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12.07.2024

Schlechte Kompromisse

Gut können die nicht sein. Wieso? In den hitzigen Debatten hat jeder recht und Fehler gibt es nicht. Und danach wird entschieden. Was soll daraus Gutes beschlossen werden? Es ist ein Ergebnis in den Standpunkten zwischen richtigen und falschen Annahmen, dass es das ist was getan werden muss. Und die Menschen sollen das verstehen, wo sich selbst die Entscheider in den Auffassungen ihrer Reden nicht einig sind. So wird diese Kompromisspolitik gemacht. Darin soll die Einigung bestehen. Die kann nur unklar sein, weil die Auslegung der Inhalte dann sehr kompliziert ist, um den Kompromiss auszuformulieren. Bei den Menschen kommt sowas schlecht an, denn es betrifft sie in ihrem Leben, was als Gesetz beschlossen wurde. Klar, das kann nicht für alle Menschen gleichsam passen, aber zu viel Protest und Kritik zeigt die Defizite von notgedrungen Kompromissen der beteiligten Koalitionslager und deren unterschiedlichen Positionen bei den Themen des Regierens. Die Menschen werden wie immer nicht gefragt. Sie müssen mit den Umständen leben. Das spalte die Stimmung im Land. Gut ist das nicht.